Köln und die Folgen

Die Vorfälle am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht bestimmen derzeit die Medien. Wir verurteilen insbesondere die sexuellen Übergriffe und hoffen, dass die Täter bald gefasst und angemessen bestraft werden. Wir lehnen aber auch jede Instrumentalisierung der Taten zum Zwecke der Einschränkung des Asylrechts oder gar der Hetze gegen Flüchtlinge strikt ab und setzen uns dafür ein, dass es auch in … weiterlesen →

Ist Heidelberg bereit für die Zombie-Apokalypse?

Eine solch scheinbar unsinnige Frage stellten die Piraten in NRW, aber mit ernstem Hintergrund. Sie wollten wissen, inwieweit das Land auf Katastrophen vorbereitet ist. Die Frage stellt sich auch Kommunen. Ein großes Problem ist angesichts kaum noch vorhandener Sirenen die Warnung der Bevölkerung. Ein sinnvolles Instrument bei größeren menschengemachten Unglücken oder Naturkatastrophen ist daher der Einsatz des Warnsystems KATWARN, das … weiterlesen →

Barrierefreiheit auf Friedhöfen

ist ein wenig diskutiertes Thema, obwohl es oft ältere Menschen sind, die die Gräber ihrer Angehörigen besuchen. Viele Gräberfelder auf Heidelberger Friedhöfen sind jedoch mit Rollator oder gar Rollstuhl nur schlecht oder nicht erreichbar. Daher haben wir als LINKE/PIRATEN vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, die Barrierefreiheit Heidelberger Friedhöfe und mögliche Verbesserungen zu prüfen, der von fast allen Fraktionen unterstützt … weiterlesen →

Von der Schließung des Schwimmbad Clubs

erfuhren auch wir Gemeinderäte erst aus der Zeitung. Wären wir rechtzeitig darüber informiert worden, wäre eine Rettung des Clubs vielleicht möglich gewesen. So verliert Heidelberg eine bedeutende Kultureinrichtung. Wir wünschen uns daher eine bessere Kommunikation zwischen Betreibern und Gemeinderat, um so etwas zukünftig zu verhindern. Bitte kontaktieren Sie uns, bevor es zu spät ist!

Deshalb ist uns auch wichtig, … weiterlesen →

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN zum PHV

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN unterstützt die Forderung von Ministerin Theresia Bauer in der RNZ vom 11.9., mehr Flüchtlinge im PHV unterzubringen, und weist die Kritik der CDU an der Idee zurück. Der PIRATEN-Stadtrat Alexander Schestag sagt: „Natürlich stimmt es, dass wir als Gemeinde bereits viel tun. Aber seit unserem letzten Gemeinderatsbeschluss hat sich die Situation, die nichts anderes als eine … weiterlesen →

Heidelberg schafft mehr!

Ministerin Theresia Bauer fordert in der RNZ vom 11.9., mehr Flüchtlinge im PHV unterzubringen. Wir unterstützen die Forderung. Natürlich stimmt es, dass wir bereits viel tun. Aber seit unserem letzten Gemeinderatsbeschluss hat sich die Situation, die nichts anderes als eine humanitäre Katastrophe ist, drastisch verschärft. Wir haben zwei Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Wir können darauf hinweisen, dass wir viel leisten, … weiterlesen →

Ein Jahr

ist nun vergangen, seit DIE LINKE/PIRATEN erstmals als gemeinsame Fraktion im Heidelberger Gemeinderat aufgetreten sind. Als „Neue“ mussten wir uns erst einarbeiten und brauchten Zeit, um uns angemessen an der politischen Arbeit zu beteiligen. Mittlerweile aber ist unsere Bilanz sehr positiv. Wir konnten bereits einige unserer Ziele für eine sozial gerechtere, inklusivere und transparentere Stadt auf den Weg bringen. Wir … weiterlesen →

Mehr Mut!

Erneut machte in diesen Tagen die Mut-Tour in Heidelberg Station. Dabei möchten Teilnehmende mit einer Fahrrad-Tour auf das Thema Depression aufmerksam machen. Depressionen sind mit mehreren Millionen Betroffenen die häufigste psychische Störung in Deutschland. Dennoch kommt es oft zu Stigmatisierungen und Vorurteilen. In einem sehr fruchtbaren Gespräch mit dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) in unserer Fraktion kam neben … weiterlesen →

Ja zu Flüchtlingen im PHV nach 2016!

Wir teilen die Meinung der Grünen, dass es keinen Grund gibt, die Nutzung des Patrick Henry Village als Flüchtlingsunterkunft bis 2016 zu begrenzen. Heidelberg tut viel für Flüchtlinge. Warum sollten wir aber mit dem Tun aufhören, wenn wir weiter die Möglichkeit haben? Aus unserer Sicht ist es notwendig, das PHV so lange für Flüchtlinge zu nutzen, wie die humanitäre Lage … weiterlesen →

Zeit für Open Data

Hamburg und selbst unsere Nachbarstadt Mannheim machen es vor. Wir finden, dass es nun auch in Heidelberg Zeit für Open Data ist. Die Idee dahinter besagt, dass öffentliche Daten wie viele in einer kommunalen Verwaltung anfallende Daten, z. B. Umweltdaten, Verkehrsdaten oder Haushaltsdaten, frei für die Allgemeinheit zur Verfügung stehen sollten. Das trägt nicht nur zur Transparenz bei, sondern entlastet … weiterlesen →