Kameraüberwachung bringt keine Sicherheit

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN lehnt die Pläne ab, am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof Kameraüberwachung einzuführen. Fakt ist, dass Kameraüberwachung keine Straftat verhindert, dafür aber einen tiefen Eingriff in die Privatsphäre der Menschen darstellt, der sogar die Erstellung von Bewegungsprofilen ermöglicht. Wir wollen auch, dass sich Menschen an diesen Orten wieder sicherer fühlen und sicherer sind. Das erreicht man aber nicht … weiterlesen →

Bitte um Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl

Am vergangenen Sonntag wählte mich die Piratenpartei Rhein-Neckar/Heidelberg zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Um antreten zu dürfen, muss ich allerdings 200 Unterstützungsunterschriften von Menschen sammeln, die im Wahlkreis Heidelberg wahlberechtigt sind. Diese Verpflichtung kann noch wegfallen, wenn am 14.5. die PIRATEN in NRW den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Zur Sicherheit beginne ich aber schon heute mit dem Sammeln … weiterlesen →

PIRATEN lehnen Kameraüberwachung am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof ab

Ich lehne die Pläne der Stadt ab, am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof Kameraüberwachung einzuführen. Ich widerspreche dabei Ordnungsbürgermeister Erichson. Der Ordnungsbürgermeister hat recht, wenn er sagt, dass es Fakten gebe. Zu diesen Fakten gehört, dass Kameraüberwachung keine einzige Straftat verhindert, dafür aber einen tiefen Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger darstellt, der sogar die Erstellung von Bewegungsprofilen ermöglicht. … weiterlesen →

Ein March For Science

fand am Samstag an vielen Orten statt, unter anderem in der Antarktis – und sogar in Heidelberg. 1800 Menschen demonstrierten hier für wissenschaftliches und kritisches Denken und auch für eine faktenbasierte Politik. 13 Rednerinnen und Redner stellten die Wichtigkeit der Wissenschaft für die freie und demokratische Gesellschaft heraus. Wissenschaftsfeindlichkeit in den USA und in der Türkei und ihre Folgen für … weiterlesen →

Der Zustand des Bismarckplatzes

ist optimierungsbedürftig, wie auch die RNZ dieser Tage feststellte. Aber nicht nur die dort angesprochene Ästhetik ist verbesserbar. Vor allem die Verkehrssituation für Fußgänger ist problematisch. Insbesondere tagsüber ist es oft regelrecht gefährlich, die Busspuren und Straßenbahngleise zu queren. Sich zwischen den dicht gedrängt stehenden Bahnen durchzuquetschen, ist für Menschen mit Gehbehinderungen, Eltern mit Kinderwagen und ältere Menschen meist keine … weiterlesen →

CETA und die Folgen für Kommunen

Vergangene Woche hat das EU-Parlament CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, trotz großer Kritik zugestimmt. So sollen Unternehmen Staaten vor nicht rechtsstaatlich verankerten Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen können, wenn sie sich benachteiligt fühlen. Hier sehen wir auch für die Kommunen mit der Schadensersatzpflicht ein großes Problem, insbesondere angesichts der angespannten Haushaltslage. Auch die Bundesregierung hat dies zugeben müssen. Daneben … weiterlesen →

Köln und die Folgen

Die Vorfälle am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht bestimmen derzeit die Medien. Wir verurteilen insbesondere die sexuellen Übergriffe und hoffen, dass die Täter bald gefasst und angemessen bestraft werden. Wir lehnen aber auch jede Instrumentalisierung der Taten zum Zwecke der Einschränkung des Asylrechts oder gar der Hetze gegen Flüchtlinge strikt ab und setzen uns dafür ein, dass es auch in … weiterlesen →

Ist Heidelberg bereit für die Zombie-Apokalypse?

Eine solch scheinbar unsinnige Frage stellten die Piraten in NRW, aber mit ernstem Hintergrund. Sie wollten wissen, inwieweit das Land auf Katastrophen vorbereitet ist. Die Frage stellt sich auch Kommunen. Ein großes Problem ist angesichts kaum noch vorhandener Sirenen die Warnung der Bevölkerung. Ein sinnvolles Instrument bei größeren menschengemachten Unglücken oder Naturkatastrophen ist daher der Einsatz des Warnsystems KATWARN, das … weiterlesen →

Barrierefreiheit auf Friedhöfen

ist ein wenig diskutiertes Thema, obwohl es oft ältere Menschen sind, die die Gräber ihrer Angehörigen besuchen. Viele Gräberfelder auf Heidelberger Friedhöfen sind jedoch mit Rollator oder gar Rollstuhl nur schlecht oder nicht erreichbar. Daher haben wir als LINKE/PIRATEN vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, die Barrierefreiheit Heidelberger Friedhöfe und mögliche Verbesserungen zu prüfen, der von fast allen Fraktionen unterstützt … weiterlesen →

Von der Schließung des Schwimmbad Clubs

erfuhren auch wir Gemeinderäte erst aus der Zeitung. Wären wir rechtzeitig darüber informiert worden, wäre eine Rettung des Clubs vielleicht möglich gewesen. So verliert Heidelberg eine bedeutende Kultureinrichtung. Wir wünschen uns daher eine bessere Kommunikation zwischen Betreibern und Gemeinderat, um so etwas zukünftig zu verhindern. Bitte kontaktieren Sie uns, bevor es zu spät ist!

Deshalb ist uns auch wichtig, … weiterlesen →