Habemus Fraktion

Nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl war eine meiner ersten Aufgaben, mit einer oder mehreren anderen Gruppierungen eine Fraktion im Gemeinderat zu bilden, die nun abgeschlossen sind.

Manch einer fragt sich vielleicht nun, ob ich nicht auch hätte allein bleiben und Politik für die PIRATEN machen können. Das hätte ich theoretisch schon, hätte aber in der Praxis viele Nachteile gehabt. Da ich mit einem Sitz alleine keine Ausschüsse besetzen und auch nicht in Aufsichtsräte kommen könnte, habe ich daher in den letzten Wochen Verhandlungen zur Bildung einer Fraktion mit anderen Gruppierungen geführt.

Diese Verhandlungen fanden mit den Parteien beziehungsweise den Wählervereinigungen DIE LINKE, Bunte Linke und generation.hd statt. Sehr schnell zeichnete sich die Bereitschaft zu einem Bündnis zwischen DIE LINKE und PIRATEN ab. Es gibt ein großes Einvernehmen sowohl auf der inhaltlichen, wie auch auf der menschlichen Ebene, die für eine solche Zusammenarbeit auch von großer Bedeutung ist. Wir sind uns in nahezu allen wichtigen inhaltlichen Punkten absolut einig, und es gibt viele gemeinsame inhaltliche Schwerpunkte wie Sozialpolitik, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe, soziale Konversion oder ein günstigeres Sozialticket und den fahrscheinlosen ÖPNV, die wir in den nächsten fünf Jahren einbringen wollen.

Die anderen beiden Gruppierungen werden sich nicht an der Fraktion beteiligen. Da es aber auch mit diesen Gruppierungen große inhaltliche Übereinstimmungen gibt, werden wir sicher im Gemeinderat bei entsprechenden Themen zusammenarbeiten.

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