Danke, Heidelberg!

Am letzten Montag fand in Heidelberg unter dem Motto „Nogida“ („Notleidende offenherzig in die Gesellschaft aufnehmen“) eine Kundgebung gegen Pegida statt, die gleichzeitig als Trauerkundgebung für die Opfer von Charlie Hebdo gedacht war. Die Teilnehmerzahl übertraf mit knapp 3000 Menschen – einige Quellen sprachen sogar von 4000 – alle Erwartungen. Wir freuen uns über dieses Engagement der Menschen aus Heidelberg … weiterlesen →

Für einen günstigen Kurzstreckentarif – aber nicht auf Kosten des Datenschutzes!

In der nächsten Sitzung des Gemeinderats steht die Einführung eines elektronischen Tarifs im ÖPNV zur Abstimmung. Dabei handelt es sich umeinen einfachen und günstigen Kurzstreckentarif im Stadtgebiet. Das begrüßen wir prinzipiell. Die Nutzung des Tarifs ist jedoch nur mit einem Smartphone möglich und erzeugt Bewegungsprofile, die 55 Tage lang zentral bei der Deutschen Bahn gespeichert werden. Wir haben bei dieser … weiterlesen →

Einheitliche Regeln für die Altstadt

Der Jugendgemeinderat hat kürzlich eine Liberalisierung der Sperrzeiten in der Altstadt auf Grundlage der Landesregelung gefordert. Im Gemeinderat zeichnet sich dagegen ein Kompromiss zwischen CDU und Grünen ab, der zum Wochenende eine Umsetzung der Landesregelung vorsieht und an den übrigen Tagen dem Vorschlag der Verwaltung folgt, die Sperrzeiten zu verlängern. Die Stadt hat die gerichtliche Auflage bekommen, eine begründbare Regelung … weiterlesen →

Konsequent gegen Alltagsdiskriminierung

In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir den Beitritt Heidelbergs zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beschlossen. Das ist ein wichtiges Signal. Dass es jedoch nicht dabei bleiben darf, machte bereits einen Tag später ein RNZ-Artikel über die Erfahrungen dunkelhäutiger Menschen mit Alltagsrassismus deutlich. Betont wurde dabei auch die Rolle des Amts für Chancengleichheit, an das sich Betroffene wenden können. Eine solche … weiterlesen →

Mehr Transparenz und Mitbestimmung wagen

Ein Ziel der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN ist, die Arbeit der Stadt und
des Gemeinderats transparenter zu machen und die Beteiligung der
Menschen an der Stadtpolitik zu fördern. Bei der Transparenz gibt es
noch viel Verbesserungspotenzial. So werden Anträge der Parteien im
Gemeinderat derzeit nicht barrierefrei online gestellt. Wir wollen das
ändern, damit auch blinde Menschen … weiterlesen →

Habemus Fraktion

Nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl war eine meiner ersten Aufgaben, mit einer oder mehreren anderen Gruppierungen eine Fraktion im Gemeinderat zu bilden, die nun abgeschlossen sind.

Manch einer fragt sich vielleicht nun, ob ich nicht auch hätte allein bleiben und Politik für die PIRATEN machen können. Das hätte ich theoretisch schon, hätte aber in der Praxis viele Nachteile gehabt. Da ich … weiterlesen →

Ein offener Brief an die Deutsche Bahn AG

Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet heute über einen Fall, in dem ein Mensch mit Behinderung am frühen Morgen am Heidelberger Hauptbahnhof keine Einstiegshilfe bekommen hat und erhebliche Schwierigkeiten hatte, seine Reise mit dem gebuchten Zug anzutreten. In diesem Artikel kommt auch ein Sprecher der Deutschen Bahn AG zu Wort, der die Einstiegshilfe als Zusatzleistung bezeichnet, von der man nicht erwarten könne, dass … weiterlesen →

Erste Erfolge

Bei der Sitzung des Hauptausschusses am 28. 5. wurde auch das Thema offenes WLAN behandelt, das einen großen Stellenwert in unserem Wahlprogramm einnahm. Zu diesem Tagesordnungspunkt saß ich als designierter Stadtrat ohne Rederecht unter den Zuschauern, um mich über den Verlauf zu informieren. Die Diskussion der amtierenden Stadträte war teilweise von dem Wunsch geprägt, mich schon jetzt in die Diskussion … weiterlesen →

Geschafft!

Wir haben es geschafft! Die Heidelberger Piraten sind bei der Kommunalwahl mit 2,64% der Stimmen und somit einem Sitz in den neu gewählten Heidelberger Gemeinderat eingezogen. Und auch ich persönlich habe es geschafft, denn diesen Sitz werde ich besetzen.

Ich sehe das Ergebnis alles in allem als großen Erfolg an. Wir haben in Heidelberg etwas geschafft, was in vielen … weiterlesen →

Barrierefreier Spaziergang

Wir haben bei einem barrierefreien Spaziergang einige Barrieren in der Altstadt angeschaut. Dabei ist ein kleiner Film entstanden, der einen Ausschnitt aus unserer Begehung zeigt. Vielen Dank an Rüdiger Sehls fürs Drehen und Schneiden!