Heidelberg schafft mehr!

Ministerin Theresia Bauer fordert in der RNZ vom 11.9., mehr Flüchtlinge im PHV unterzubringen. Wir unterstützen die Forderung. Natürlich stimmt es, dass wir bereits viel tun. Aber seit unserem letzten Gemeinderatsbeschluss hat sich die Situation, die nichts anderes als eine humanitäre Katastrophe ist, drastisch verschärft. Wir haben zwei Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Wir können darauf hinweisen, dass wir viel leisten, … weiterlesen →

Ein Jahr

ist nun vergangen, seit DIE LINKE/PIRATEN erstmals als gemeinsame Fraktion im Heidelberger Gemeinderat aufgetreten sind. Als „Neue“ mussten wir uns erst einarbeiten und brauchten Zeit, um uns angemessen an der politischen Arbeit zu beteiligen. Mittlerweile aber ist unsere Bilanz sehr positiv. Wir konnten bereits einige unserer Ziele für eine sozial gerechtere, inklusivere und transparentere Stadt auf den Weg bringen. Wir … weiterlesen →

Mehr Mut!

Erneut machte in diesen Tagen die Mut-Tour in Heidelberg Station. Dabei möchten Teilnehmende mit einer Fahrrad-Tour auf das Thema Depression aufmerksam machen. Depressionen sind mit mehreren Millionen Betroffenen die häufigste psychische Störung in Deutschland. Dennoch kommt es oft zu Stigmatisierungen und Vorurteilen. In einem sehr fruchtbaren Gespräch mit dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) in unserer Fraktion kam neben … weiterlesen →

Ja zu Flüchtlingen im PHV nach 2016!

Wir teilen die Meinung der Grünen, dass es keinen Grund gibt, die Nutzung des Patrick Henry Village als Flüchtlingsunterkunft bis 2016 zu begrenzen. Heidelberg tut viel für Flüchtlinge. Warum sollten wir aber mit dem Tun aufhören, wenn wir weiter die Möglichkeit haben? Aus unserer Sicht ist es notwendig, das PHV so lange für Flüchtlinge zu nutzen, wie die humanitäre Lage … weiterlesen →

Zeit für Open Data

Hamburg und selbst unsere Nachbarstadt Mannheim machen es vor. Wir finden, dass es nun auch in Heidelberg Zeit für Open Data ist. Die Idee dahinter besagt, dass öffentliche Daten wie viele in einer kommunalen Verwaltung anfallende Daten, z. B. Umweltdaten, Verkehrsdaten oder Haushaltsdaten, frei für die Allgemeinheit zur Verfügung stehen sollten. Das trägt nicht nur zur Transparenz bei, sondern entlastet … weiterlesen →

Unredlich

Die RNZ behauptete am 7. 3., wir hätten in nicht öffentlicher Sitzung der Forcierung des Masterplans Neuenheimer Feld zugestimmt, um dann in öffentlicher Sitzung zugunsten von „Showpolitik“ und um der Uni zu zeigen, wer im Sandkasten das größere Schäufelchen habe, abzulehnen. Das ist falsch. Ebenso wie die anderen genannten Parteien haben wir diesen Punkt auch nicht öffentlich abgelehnt. Wir als … weiterlesen →

Ein stilles Örtchen …

fehlt in der Altstadt. Dieses Problem wurde in den letzten Wochen mehrfach an mich herangetragen. Und damit ist ausnahmsweise nicht ein Ort gemeint, an dem die Altstadtbewohner ihre Ruhe vor Nachtschwärmern haben, sondern eine öffentliche Toilette, die in der Altstadt seit dem Abbau des Toilettenhäuschens am Uniplatz schmerzlich vermisst wird. Eine einzige öffentliche Toilette am Bismarckplatz ist für die gesamte … weiterlesen →

Danke, Heidelberg!

Am letzten Montag fand in Heidelberg unter dem Motto „Nogida“ („Notleidende offenherzig in die Gesellschaft aufnehmen“) eine Kundgebung gegen Pegida statt, die gleichzeitig als Trauerkundgebung für die Opfer von Charlie Hebdo gedacht war. Die Teilnehmerzahl übertraf mit knapp 3000 Menschen – einige Quellen sprachen sogar von 4000 – alle Erwartungen. Wir freuen uns über dieses Engagement der Menschen aus Heidelberg … weiterlesen →

Für einen günstigen Kurzstreckentarif – aber nicht auf Kosten des Datenschutzes!

In der nächsten Sitzung des Gemeinderats steht die Einführung eines elektronischen Tarifs im ÖPNV zur Abstimmung. Dabei handelt es sich umeinen einfachen und günstigen Kurzstreckentarif im Stadtgebiet. Das begrüßen wir prinzipiell. Die Nutzung des Tarifs ist jedoch nur mit einem Smartphone möglich und erzeugt Bewegungsprofile, die 55 Tage lang zentral bei der Deutschen Bahn gespeichert werden. Wir haben bei dieser … weiterlesen →

Einheitliche Regeln für die Altstadt

Der Jugendgemeinderat hat kürzlich eine Liberalisierung der Sperrzeiten in der Altstadt auf Grundlage der Landesregelung gefordert. Im Gemeinderat zeichnet sich dagegen ein Kompromiss zwischen CDU und Grünen ab, der zum Wochenende eine Umsetzung der Landesregelung vorsieht und an den übrigen Tagen dem Vorschlag der Verwaltung folgt, die Sperrzeiten zu verlängern. Die Stadt hat die gerichtliche Auflage bekommen, eine begründbare Regelung … weiterlesen →